Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung der von Helvetia Aktuell Medien AG angebotenen journalistischen, redaktionellen und medialen Leistungen sowie die Nutzung von Inhalten und Diensten, die über digitale oder sonstige Kanäle bereitgestellt werden.
Helvetia Aktuell Medien AG
Helvetia Aktuell, Badenerstrasse 281, 8004 Zürich, Switzerland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +41 44 387 52 86
1. Einführung und Annahme der Bedingungen
Diese AGB gelten für alle natürlichen und juristischen Personen, die die Angebote, Inhalte, Dienstleistungen oder Plattformen von Helvetia Aktuell Medien AG nutzen, abrufen, abonnieren oder in sonstiger Weise in Anspruch nehmen (nachfolgend „Nutzer“ oder „Kunde“).
Mit dem Zugriff auf unsere Inhalte oder der Nutzung unserer Dienste erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Bedingungen des Nutzers gelten nur, wenn Helvetia Aktuell Medien AG diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.
Sofern für einzelne Dienste besondere Bedingungen gelten, werden diese ergänzend zu diesen AGB angewendet. Im Fall eines Widerspruchs gehen die besonderen Bedingungen vor, soweit dies ausdrücklich bestimmt ist.
2. Leistungsumfang
Helvetia Aktuell Medien AG erbringt insbesondere folgende Leistungen:
- tagesaktuelle Nachrichtenberichterstattung,
- regionale und nationale Ereignisanalysen,
- Wirtschafts- und Politiknews,
- multimediale Reportagen und Interviews,
- Eilmeldungen und Live-Updates,
- redaktionelle Hintergrundberichte,
- Content- und News-Distribution für Partnerkanäle.
Art, Umfang, Verfügbarkeit und technische Ausgestaltung der Leistungen können von Helvetia Aktuell Medien AG jederzeit angepasst werden, insbesondere aus redaktionellen, technischen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen.
Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit, Aktualität, Vollständigkeit oder einen bestimmten Veröffentlichungszeitpunkt besteht nur, sofern ausdrücklich schriftlich zugesichert.
Die bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich Informations- und redaktionellen Zwecken. Sie stellen keine Rechts-, Anlage-, Steuer-, Medizin- oder sonstige Fachberatung dar, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzer
Der Nutzer verpflichtet sich, die Angebote von Helvetia Aktuell Medien AG nur im Rahmen der geltenden Gesetze, dieser AGB sowie der guten Sitten zu nutzen.
Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt:
- Inhalte unbefugt zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder kommerziell zu verwerten,
- technische Schutzmaßnahmen zu umgehen oder den Betrieb der Systeme zu stören,
- falsche, irreführende oder rechtswidrige Informationen über Helvetia Aktuell Medien AG oder über Dritte zu verbreiten,
- urheberrechts-, marken- oder persönlichkeitsrechtsverletzende Handlungen vorzunehmen,
- automatisierte Abfragen, Scraping oder sonstige massenhafte Datenextraktionen ohne ausdrückliche Zustimmung durchzuführen,
- die Dienste zur Verbreitung von Spam, Schadsoftware oder illegalen Inhalten zu verwenden.
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass von ihm eingebrachte Inhalte, Kommentare, Mitteilungen oder sonstige Beiträge keine Rechte Dritter verletzen und keine rechtswidrigen Inhalte enthalten.
Bei Verstößen behält sich Helvetia Aktuell Medien AG vor, Zugänge zu sperren, Inhalte zu entfernen, Verträge fristlos zu kündigen und weitere rechtliche Schritte einzuleiten.
4. Zahlungsbedingungen und Konditionen
Soweit Leistungen von Helvetia Aktuell Medien AG entgeltlich angeboten werden, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten Preise oder individuell vereinbarten Vergütungen.
Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF) und exklusive allfälliger gesetzlicher Abgaben, Steuern oder Gebühren.
Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug kann Helvetia Aktuell Medien AG gesetzliche Verzugszinsen sowie angemessene Mahn- und Inkassokosten geltend machen.
Helvetia Aktuell Medien AG ist berechtigt, Leistungen bei ausstehender Zahlung zurückzuhalten, zu unterbrechen oder zu sperren, sofern dies verhältnismäßig ist und keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
Eine Aufrechnung durch den Nutzer ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
5. Stornierung und Rückerstattung
Sofern Dienste als Abonnement, Einzelabruf oder projektbezogene Leistung angeboten werden, gelten folgende Regelungen, soweit nicht im Einzelfall abweichend vereinbart:
- Stornierungen von bereits beauftragten redaktionellen, produktionellen oder distributiven Leistungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen und von Helvetia Aktuell Medien AG bestätigt werden.
- Bereits erbrachte oder begonnene Leistungen sind grundsätzlich zu vergüten.
- Bereits freigeschaltete digitale Inhalte, Live-Updates, individuelle Recherchen oder journalistische Sonderleistungen sind, soweit gesetzlich zulässig, grundsätzlich nicht rückerstattungsfähig.
- Bei berechtigten technischen Ausfällen oder nachweislich nicht erbrachten, vorab bezahlten Leistungen kann Helvetia Aktuell Medien AG nach eigener Wahl eine Nachleistung, Gutschrift oder anteilige Rückerstattung anbieten.
Ein Widerrufsrecht besteht nur, soweit es gesetzlich zwingend vorgesehen ist und die jeweiligen Voraussetzungen erfüllt sind. Bei digitalen Inhalten oder Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlich zulässigen Voraussetzungen entfallen.
6. Haftungsbeschränkung
Helvetia Aktuell Medien AG erstellt Inhalte mit angemessener journalistischer Sorgfalt. Dennoch wird keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Eignung oder Verfügbarkeit der Inhalte übernommen, soweit gesetzlich zulässig.
Eine Haftung von Helvetia Aktuell Medien AG besteht nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Im Übrigen ist die Haftung von Helvetia Aktuell Medien AG für leichte Fahrlässigkeit, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust, Betriebsunterbrechungen oder reine Vermögensschäden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Für Inhalte externer Dritter, eingebundene Verweise, externe Quellen oder Partnerkanäle übernimmt Helvetia Aktuell Medien AG keine Haftung, sofern keine gesetzliche Verantwortlichkeit besteht und keine ausdrückliche inhaltliche Kontrolle erfolgt ist.
Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, Inhalte vor einer Nutzung zu prüfen und bei Bedarf unabhängige fachliche Auskünfte einzuholen.
7. Geistige Eigentumsrechte
Alle auf den Angeboten von Helvetia Aktuell Medien AG bereitgestellten Inhalte, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken, Videos, Audioinhalte, Layouts, Marken, Logos, Datenbanken, redaktionelle Strukturen und sonstige Werke, sind urheberrechtlich, markenrechtlich oder anderweitig geschützt.
Ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Helvetia Aktuell Medien AG ist es untersagt, Inhalte ganz oder teilweise zu kopieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, zu lizenzieren, zu verkaufen oder auf andere Weise zu verwerten, soweit dies nicht gesetzlich ausdrücklich gestattet ist.
Sofern Inhalte für Partnerkanäle, Kunden oder Dritte lizenziert werden, richtet sich der Umfang der Nutzungsrechte ausschließlich nach dem jeweiligen Vertrag oder einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
Vom Nutzer bereitgestellte Inhalte bleiben, soweit anwendbar, Eigentum des Nutzers. Der Nutzer räumt Helvetia Aktuell Medien AG jedoch die erforderlichen einfachen, räumlich und zeitlich für den Vertragszweck notwendigen Nutzungsrechte ein, um diese Inhalte zu verarbeiten, zu veröffentlichen oder zu verbreiten, sofern dies vertraglich vorgesehen ist.
8. Datenschutz und Privatsphäre
Helvetia Aktuell Medien AG verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften. Einzelheiten zur Erhebung, Speicherung, Nutzung, Weitergabe und Löschung personenbezogener Daten ergeben sich aus der jeweils gültigen Datenschutzerklärung.
Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere gehören:
- Stammdaten und Kontaktdaten,
- Nutzungs- und Zugriffsdaten,
- Kommunikationsdaten,
- Vertrags- und Abrechnungsdaten,
- technische Protokolldaten.
Personenbezogene Daten werden nur soweit erforderlich verarbeitet, um die Leistungen bereitzustellen, vertragliche Pflichten zu erfüllen, gesetzliche Anforderungen zu beachten oder berechtigte Interessen von Helvetia Aktuell Medien AG zu wahren.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass bei digitalen Diensten eine Verarbeitung durch technische Dienstleister, Hosting-Provider, Analyse- oder Verteilungspartner erfolgen kann, soweit dies für den Betrieb erforderlich ist und die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
9. Höhere Gewalt
Helvetia Aktuell Medien AG haftet nicht für Verzögerungen, Leistungsstörungen oder Nichterfüllung, die durch Ereignisse höherer Gewalt verursacht werden.
Als höhere Gewalt gelten insbesondere, aber nicht abschließend:
- Naturereignisse und extremen Witterungsbedingungen,
- Stromausfälle, Netz- oder Serverstörungen,
- Cyberangriffe, Malware, Hacking oder sonstige Sicherheitsvorfälle,
- behördliche Maßnahmen, gesetzliche Einschränkungen oder Kriegshandlungen,
- Arbeitskonflikte, Streiks oder Ausfälle wesentlicher Zulieferer.
Während eines Ereignisses höherer Gewalt ruht die Leistungspflicht für die Dauer und im Umfang der Beeinträchtigung. Helvetia Aktuell Medien AG wird sich bemühen, die betroffenen Leistungen so bald wie möglich wieder aufzunehmen.
10. Änderungen der Bedingungen
Helvetia Aktuell Medien AG behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus rechtlichen, technischen, organisatorischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist.
Änderungen werden in geeigneter Form bekannt gegeben, etwa durch Veröffentlichung auf der Website oder durch Mitteilung per E-Mail, sofern ein entsprechender Kontakt besteht.
Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb der mitgeteilten Frist und nutzt die Dienste weiterhin, gelten die geänderten Bedingungen als akzeptiert, soweit dies rechtlich zulässig ist. Auf die Bedeutung des Schweigens wird gegebenenfalls besonders hingewiesen.
Wesentliche Änderungen, die die Hauptleistungspflichten erheblich betreffen, bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers, sofern gesetzlich erforderlich.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB sowie sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen dem Nutzer und Helvetia Aktuell Medien AG unterliegen dem materiellen Recht der Schweiz unter Ausschluss des Kollisionsrechts, soweit gesetzlich zulässig.
Sofern kein zwingender gesetzlicher Gerichtsstand besteht, sind die zuständigen Gerichte am Sitz von Helvetia Aktuell Medien AG in Zürich ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und den darüber geregelten Leistungen.
12. Kontaktinformationen
Bei Fragen zu diesen AGB, zu Leistungen oder zu sonstigen Anliegen erreichen Sie Helvetia Aktuell Medien AG unter folgenden Kontaktdaten:
Helvetia Aktuell Medien AG
Helvetia Aktuell, Badenerstrasse 281, 8004 Zürich, Switzerland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +41 44 387 52 86
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung rechtlich zulässig möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.
Diese AGB treten mit ihrer Veröffentlichung in Kraft und bleiben bis zu einer Änderung oder Ablösung gültig.